Subventionsrückerstattung

Eigentumsbeschränkungen

Betriebe, welche mit Subventionen unterstützt werden, erhalten Eigentumsbeschränkungen, die im Sinne von §§ 141 ff. gemäss Zürcher Gesetz über die Förderung der Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LG) vom 2. September 1979 / 910.1, für sämtliche Grundstücke gelten, welche sich im Eigentum des Gesuchstellers befinden und für 30 Jahre seit der Schlusszahlung dauern.

Die Eigentumsbeschränkungen umfassen im wesentlichen:
        

  • Zweckentfremdungsverbot  
  • Bewirtschaftungspflicht (die zum Betrieb gehörende Eigenlandfläche muss dauernd richtig bewirtschaftet werden)  
  • Teilungsbeschränkung für das Eigenland (Grundstücke dürfen grundsätzlich nicht geteilt werden)  
  • Unterhaltspflicht (die Bauten sind dauernd sachgemäss zu unterhalten und im Falle der Zerstörung wieder herzustellen)  
  • Pflicht zur Erhaltung des Betriebsareals (Eigenland darf während 30 Jahren nicht verkauft werden)  
  • Rückerstattungspflicht

Die Zweckentfremdung:

Die Verletzung des Zweckentfremdungsverbotes oder die Löschung einer oder mehrerer Eigentumsbeschränkungen bedingt die teilweise oder gänzliche Rückerstattung der erhaltenen Subventionen.      

Eine Zweckentfremdung liegt vor, wenn:

  • die Bewirtschaftung des Betriebes aufgegeben wird  
  • das subventionierte Gebäude nicht mehr landwirtschaftlich genutzt wird, indem nach einer positiv beurteilten Umnutzungsbewilligung z.B. eine Elektrowerkstatt eingerichtet wird oder in einer Scheune Wohnwagen eingestellt werden  
  • der Stall als Pensionsstall an Pferdehalter vermietet wird 
           

Rückerstattung der Subvention:

Bei einer Zweckentfremdung muss die Subvention pro rata zurückerstattet werden. Die Höhe des Rückerstattungsbetrages ist abhängig von der subventionierten Massnahme, dem öffentlichen Interesse an der weiteren zweckgerechten Nutzung und dem wirtschaftlichen Nutzen, welchen der Subventionsempfänger erzielen kann durch die Zweckentfremdung der subventionierten Baute. Jede Zweckentfremdung ist bewilligungspflichtig.

Entsprechende Gesuche sind an das ALN, Abteilung Landwirtschaft, Team Landwirtschaftliches Bauen zu richten.

Gewinnbringender Verkauf / Verwertung der subventionierten Hochbaute:

Eine Verwertung / Verkauf ist gewinnbringend, wenn der Erlös grösser ist als der Anschaffungswert plus die vom Eigentümer bezahlten Investitionen. Bei gewinnbringendem Verkauf einer mit Hilfe öffentlicher Mittel erstellten oder sanierten landwirtschaftlichen Baute oder von zur subventionierten Hochbaute gehörendem Betriebsareal wird die Subvention in Abhängigkeit von der Höhe des Gewinns zu 100% oder pro rata temporis zurückgefordert.

Christoph Bickel erteilt Ihnen im Bedarfsfall gerne detaillierte Auskunft über die Höhe einer allfälligen Rückerstattung (Telefon: 043 259 27 52).

Löschung von Eigentumsbeschränkungen:


Eine Löschung der Eigentumsbeschränkungen ist bewilligungspflichtig. Sie kann nur dann bewilligt werden, wenn das Grundstück freigestellt wird, oder ein in der Bauzone liegendes Grundstück verkauft und/oder überbaut wird.

Die Löschung hat eine gänzliche oder teilweise Rückforderung der Subventionen zur Folge.

Entsprechende Gesuche um Freistellung sind an das ALN, Abteilung Landwirtschaft, Team Boden- und Pachtrecht zu richten.