Rechtliche Grundlagen

Die Rechtsgrundlagen für den Bodenschutz in der Schweiz sind auf mehrere Rechtsetzungen verteilt. Das bedeutet, Bodenschutz ist eine Querschnittsaufgabe verschiedener Amtsstellen. Die Fachstelle Bodenschutz soll für einen umfassenden Schutz des Bodens sorgen; sie hat dabei neben Vollzugskompetenzen und Koordinationsaufgaben vor allem auch die Funktion eines Kompetenzzentrums für den Boden.

Gegenstand des Bodenschutzes ist "…die oberste unversiegelte Erdschicht, in der Pflanzen wachsen können" (USG).

Übergreifendes Ziel des Bodenschutzes ist die Erhaltung der Fruchtbarkeit des Bodens gemäss dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Nachhaltigkeit und der haushälterischen Nutzung des Bodens. Für das Handeln gilt das Vorsorgeprinzip. Normen setzen hierfür den Rahmen. Stichworte hierzu:

  • Nutzung von Böden und Bauen: zonenkonform, sparsam, sachgerecht, Sicherung und Verwertung von abgetragenem Boden, Wiederherstellung von Böden, Kompensation von Fruchtfolgeflächen, Schutz und Erhaltung des natürlichen Lebensraums, standortgerechte Vegetation und Bewirtschaftung.
  • Planungen (Nutzungs-, Richt-, Sach-): sparsame Beanspruchung von Böden (Minimierung von Eingriffen, Meiden von natürlichen Böden; innere Verdichtung usw.); Prüfung von Alternativen; Sicherung von Fruchtfolgeflächen; Berichterstattung.
  • Bodenbelastungen und Gefährdungen durch Bodenbelastungen: Überwachung; Beurteilung anhand von Richt-, Prüf- und Sanierungswerten; Gefährdungsabwehr (Nutzungseinschränkung, Nutzungsverbot; Sanierung); Ursachenermittlung; Verschärfung von Vorschriften; Emissionsbegrenzung; Verbot von Produktionsmethoden.