Naturschutz bei Bauvorhaben

Baugespann (Bild: Christian Schwager)

Kommunal inventarisierte und/oder geschützte Naturschutzobjekte sind vor Beeinträchtigungen zu schützen. Dies gilt zudem grundsätzlich auch für weitere wertvolle Lebensräume ohne eine Unterschutzstellung oder Inventarisierung. Die Gemeinde muss dies bei all ihren Tätigkeiten sicherstellen, so auch beim Erteilen von Bewilligungen.

Bei jedem Vorhaben ist zu prüfen, ob schutzwürdige Lebensräume oder Arten gefährdet werden könnten. Falls dies der Fall ist, muss eine sorgfältige Interessenabwägung durchgeführt werden. Dabei gilt, dass Eingriffe in schutzwürdige Lebensräume wenn immer möglich vermieden werden müssen. Beeinträchtigungen sind nur dann zulässig, wenn das Vorhaben unvermeidbar und standortgebunden ist und zudem einem überwiegenden öffentlichen Interesse dient. Kommt man in dieser Abwägung zum Schluss, dass das Vorhaben zulässig ist, muss dafür gesorgt werden, dass das Schutzgebiet bestmöglich vor den Auswirkungen geschützt wird, dass betroffene Objekte wiederhergestellt oder, falls dies nicht möglich ist, ersetzt werden (Art. 18 Abs. 1ter NHG). Ziel dieser Regelung ist es, die ökologische Gesamtbilanz im Gleichgewicht zu halten. Der Ersatz für einen Eingriff soll dabei dem verlorenen Lebensraum entsprechen und möglichst nah am Ort des Eingriffs erstellt werden. Ersatzmassnahmen können nicht an Orten verwirklicht werden, wo die öffentliche Hand bereits in der Pflicht zur Aufwertung und Wiederherstellung steht. Konkret bedeutet dies beispielsweise, dass keine Ersatzmassnahmen in Naturschutzgebieten (kommunal oder überkommunal) oder im Bereich gesetzlich vorgeschriebener Revitalisierungen verwirklicht werden können. Die notwendigen Schutz-, Wiederherstellungs- oder Ersatzmassnahmen sind in der Baubewilligung zu definieren und mit Verboten, Auflagen oder Bedingungen zu sichern. Bei Beurteilungen von Vorhaben in der Kompetenz der Gemeinde sind auch die Schutzerlasse von Bund und Kanton zu berücksichtigen.